UnsererKenntnisnach sind2016ver-
mehrt Selbstanzeigen von Steuerpflich-
tigen eingereicht worden, derenHinter-
grund in der verpflichtenden Meldung
vonBanken über Kapitalzuflüsse aus der
Schweiz bzw. Liechtenstein nach Öster-
reich zu sehen ist. Es kann daher nicht
ausgeschlossen werden, dass ein Zusam-
menhangmit der hohen Intensität dieser
Abfragenbesteht.
In Deutschland existiert eine mit
demösterreichischenKontenregister ver-
gleichbare Kartei schon seit 2005. Die
Bundesbeauftragte für Datenschutz und
Informationsfreiheit Andrea Voßhoff
führt imTätigkeitsberichtder Jahre2015
und 2016 u.a. aus, dass 2015 die Zahl
der Kontenabrufe von ca. 237.000 auf
über 300.000Abrufe anstieg.
Im Jahr 2016 nahmen die Abrufe
noch weiter auf über 417.000 zu. Ver-
gleicht man die Kontenabrufe in den
Jahren 2015/2016 mit jenen, welche
im Tätigkeitsbericht 2011/2012 ange-
führt wurden, zeigt dies einen beacht-
lichenAnstieg. Lag 2010dieAnzahl der
Kontenabrufe noch bei 57.933, waren
es 2012 bereits 72.578, das entspricht
einer Zunahme um ein Viertel im Be-
richtszeitraum. Die Bundesbeauftragte
für Datenschutz und die Informati-
onsfreiheit geht zudem davon aus, dass
aufgrund einer Vielzahl gesetzlicher
Neuerungen ein Ende des Anstiegs der
Kontenabrufe noch lange nicht in Sicht
sei.
Das Kontenregister in Österreich
stellt einen Schritt in Richtung steuer-
licherTransparenz und Steuerehrlichkeit
dar. Die erstenErfahrungen zeigen, dass
zwar zahlreiche Abfragen vorgenommen
werden, was aus Sicht der Finanzverwal-
tung insbesondereeinePrüfungderVoll-
ständigkeit der deklariertenKonten und
Depots ermöglicht.
Konteneinsichtnahmen wurden hin-
gegenbislangnurwenigevorgenommen.
Bei Sicherstellung der Einhaltung der
verfahrensrechtlichen
Bestimmungen
leistet das Kontenregister einen effizi-
enten Beitrag im Kampf gegen Steuer-
hinterziehung. Wie die Entwicklung in
Deutschlandzeigt, istdavonauszugehen,
dass künftig die Abfragemöglichkeiten
auchweiterhin inAnspruch genommen
werden.
n
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